Urheberrecht — Meldeverfahren
Dies ist eine Übersetzung, die lediglich zur Erleichterung des Verständnisses bereitgestellt wird. Im Falle von Abweichungen ist ausschließlich die französische Fassung rechtsverbindlich.
SYNAPTIIK respektiert die Rechte des geistigen Eigentums Dritter und wendet eine Notice-and-Takedown-Richtlinie an, die dem französischen Gesetz über geistiges Eigentum (CPI, Art. L. 335-2 ff.), dem LCEN (Art. 6-I-5) und, aus Kulanz, dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA, USC 17 §512(c)(3)) für internationale Meldungen entspricht.
Diese Seite beschreibt das Verfahren zur Meldung einer Urheberrechtsverletzung an Inhalten, die auf der Plattform gehostet werden.
1. Wer kann eine Meldung einreichen?
Die Meldung kann eingereicht werden von:
- dem Inhaber der Urheberrechte oder seinem Bevollmächtigten;
- einem Inhaber verwandter Schutzrechte (Produzent, ausübender Künstler, audiovisuelles Kommunikationsunternehmen);
- einem Inhaber einer eingetragenen Marke, eines Designs oder Modells im Fall einer nachahmenden Vervielfältigung.
2. Inhalt einer ordnungsgemäßen Meldung
Senden Sie Ihre Meldung an dmca@synaptiik.fr und geben Sie zwingend folgende Angaben an (gemäß DMCA §512(c)(3) und Art. 6-I-5 LCEN):
- Identität des Meldenden — vollständiger Name, Funktion, Postanschrift, Telefon, E-Mail. Bei juristischen Personen: Firmenname und bevollmächtigter Vertreter.
- Genaue Identifizierung des geschützten Werks — Titel, Autor, Erstellungs- oder Anmeldedatum, ursprüngliche URL oder Anmeldereferenzen, gegebenenfalls anwendbare Lizenz.
- Genaue URL des bzw. der rechtsverletzenden Inhalte auf der SYNAPTIIK-Plattform, mit datierten Screenshots.
- Eidesstattliche Erklärung nach bestem Wissen: „Ich erkläre an Eides statt, dass die beanstandete Nutzung des Inhalts weder von mir noch durch Gesetz noch durch den Bevollmächtigten der Rechteinhaber genehmigt ist.“
- Erklärung unter Meineidstrafe (DMCA) oder strafrechtlicher Verantwortung (Art. 6-I-5 LCEN und Art. 226-10 frz. Strafgesetzbuch): „Ich erkläre, dass die in dieser Meldung enthaltenen Angaben zutreffend sind und dass ich befugt bin, im Namen des betroffenen Rechteinhabers zu handeln.“
- Unterschrift — elektronisch (Yousign oder eIDAS-Äquivalent) oder eingescannt handschriftlich.
3. Bearbeitungsfrist
Automatische Empfangsbestätigung innerhalb von 24 Stunden. Antwort-SLA: 72 Werkstunden nach Eingang einer vollständigen Meldung.
4. Verfahren
- Empfang und Erfassung der Meldung mit Ticketnummer.
- Prüfung der formalen Ordnungsmäßigkeit (Vorhandensein der 6 Elemente aus §2).
- Weiterleitung an den Urheber des Inhalts mit Hinweis auf eine mögliche Gegenerklärung (Counter-Notice) innerhalb von 14 Tagen.
- Entfernung oder Zugangsbeschränkung des Inhalts, wenn die Meldung begründet erscheint; Beibehaltung, wenn sie missbräuchlich oder unvollständig ist.
- Benachrichtigung des Meldenden und des Urhebers über die Entscheidung; Protokollierung im unveränderlichen internen Register.
5. Gegenerklärung (Counter-Notice)
Der Urheber, dessen Inhalt entfernt wurde, kann innerhalb von 14 Kalendertagen eine Gegenerklärung an dmca@synaptiik.fr senden, die Folgendes enthält:
- vollständige Identität (Name, Adresse, Telefon, E-Mail);
- Identifizierung des entfernten Inhalts und dessen URL vor der Entfernung;
- eidesstattliche Erklärung, dass die Entfernung auf einem Irrtum oder einer falschen Identifizierung des Inhalts beruht;
- Zustimmung zur Zuständigkeit der zuständigen Gerichte sowie Unterschrift.
Ist die Gegenerklärung zulässig, leitet SYNAPTIIK sie an den Meldenden weiter, der über 10 Tage verfügt, um rechtliche Schritte einzuleiten. Andernfalls kann der Inhalt wiederhergestellt werden.
6. Wiederholungstäter
Gemäß den bewährten Verfahren nach DMCA §512(i) wendet SYNAPTIIK eine gestufte Sperrpolitik an (2 dokumentierte Verwarnungen, danach Kontosperrung bei nachgewiesener Wiederholung).
7. Sonderfall KI-generierte Inhalte (Leeza)
Leeza kann unbeabsichtigt Inhalte erzeugen, die Ähnlichkeiten mit geschützten Werken aufweisen. SYNAPTIIK stellt den Rechteinhabern das Standard-Meldeverfahren zur Verfügung. Die Haftung von SYNAPTIIK ist gemäß Artikel 10 der Verkaufsbedingungen begrenzt, wobei der Nutzer allein für die ungeprüfte Nutzung von KI-Ergebnissen verantwortlich bleibt.
8. Kontakt
Meldungen zum Urheberrecht: dmca@synaptiik.fr. Allgemeiner rechtlicher Kontakt: legal@synaptiik.fr.